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Information zur Umsatzsteuerbefreiung

Meldungen an Klinische Krebsregister umsatzsteuerfrei

Mit verbindlichem Rundschreiben an die obersten Finanzbehörden der Länder vom 24.11.2016 hat das Bundesministerium der Finanzen (BMF) festgestellt, dass Meldungen an klinische Krebsregister umsatzsteuerfrei sind.

Vorausgegangen war eine umfassende Erörterung der Problematik durch das BMF mit den obersten Finanzbehörden der Länder. Der Umsatzsteuer-Anwendungserlass vom 01.10.2010 wird durch Einfügung einer weiteren Nummer entsprechend abgeändert. Damit ist die bislang bestehende und u. a. in der Ärzteschaft vieldiskutierte Unsicherheit hinsichtlich der umsatzsteuerrechtlichen Behandlung der Vergütung für Meldungen an die klinischen Krebsregister beendet. Die Änderung stellt zugleich klar, dass Meldungen an epidemiologische Krebsregister (nicht-melanotische Hauttumoren und ihre Frühstadien) dagegen umsatzsteuerpflichtig sind, weil diese nach höchstrichterlicher Rechtsprechung lediglich der reinen Dokumentation bereits erfolgter Behandlungen dienen.

Der Originaltext des Rundschreibens kann auf der Website des Bundesfinanzministeriums abgerufen werden (BMF-Schreiben vom 8. Mai 2017 - III C 3 - S 7170/15/10004 - Umsatzsteuerliche Behandlung der Meldevergütung nach § 65c Abs. 6 SGB V für Meldungen zur klinischen Krebsregistrierung).

Für Rückfragen der Melderinnen und Melder in Brandenburg und in Berlin steht das Klinische Krebsregister für Brandenburg und Berlin (www.kkrbb.de) gern zur Verfügung.